AGB

Die masstragerl UG
(haftungsbeschränkt)
München

Postanschrift:
Baaderstr. 45
80469 München
Tel: +49 (0)89 / 54 89 18 07

vertreten durch den Geschäftsführer Maren Katja Saller (AG München HRB 184888), betreibt unter der URL http://www.masstragerl.de eine Verkaufsplattform (im folgenden „Website“ genannt) für modische bayerische Accessoires und andere Produkte (nachfolgend „Ware“ genannt). Die Website richtet sich ausschließlich an Kunden in Deutschland, die über das Internet Bestellungen abgeben können. Das Angebot richtet sich ausschließlich an Endverbraucher. Die Abgabe erfolgt nur in handelsüblichen Mengen.

Die Website steht nur in deutscher Sprache zur Verfügung. Der Vertragstext wird nach dem Abschluss des Vertrages bei masstragerl.de insofern gespeichert, als die Bestellangaben aufbewahrt werden.

Die in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) verwendeten nachstehenden Begriffe haben – einschließlich Ihrer Pluralformen nachfolgende Bedeutungen: Kunde: Eine natürliche oder juristische Person oder Personengesellschaft, die mit der masstragerl UG (haftungsbeschränkt) einen Kaufvertrag abschließt. Verbraucher: Eine natürliche Person, die bei Abschluss des Kaufvertrages nicht zum Zweck ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Kaufvertrag: Vertrag zwischen der masstragerl UG (haftungsbeschränkt) und dem Kunden über den Bezug von Waren

1. Geltungsbereich

1. Die AGB gelten für die Kaufverträge zwischen der masstragerl UG (haftungsbeschränkt) (im Folgenden „masstragerl“) und den Kunden. Ausschließlich, abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, masstragerl hat diesen im Einzelfall schriftlich zugestimmt.

2. Zustandekommen des Vertrages


2. 1 Die Darstellung des Warensortiments auf der Website oder in E-Mails stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern lediglich eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden im Rahmen des Bestellvorgangs dar.

2. 2 Der Kunde bestellt (sog. „Vertragserklärung“) die von ihm gewünschten Waren durch Absendung der in der Bestellmaske im Internet vollständig auszufüllenden Angaben oder in Bestellformularen. Bei einer Bestellung über das Internet erhält der Kunde umgehend nach Absendung seiner Bestellung eine E-Mail, die den Zugang der Bestellung bestätigt; dabei handelt es sich noch nicht um die Annahme der Bestellung durch masstragerl.

2. 3 Die Annahme der Vertragserklärung durch masstragerl erfolgt – außer bei Zahlung per Vorkasse – durch Lieferung, d.h. Übergabe der bestellten Ware. Bei Zahlung per Vorkasse erfolgt die Annahme der Vertragserklärung durch die schriftliche Erklärung seitens masstragerl – sofern möglich, per E-Mail, sonst per Brief – mit der dem Kunden die Modalitäten der Zahlung (Verwendungszweck, Bankverbindung) mitgeteilt werden.

3. Kaufpreis, Fälligkeit, Bezahlung und Verzug


3. 1 Die Fälligkeit des Kaufpreises unterscheidet sich je nach gewählter Zahlart. Bei Vorkasse oder PayPal wird der Kaufpreis zum Zeitpunkt der Bestellung fällig, bei Bankeinzug oder Zahlung mit Kreditkarte zum Zeitpunkt des Warenversands und bei Nachnahme zum Zeitpunkt der Warenanlieferung.

3. 2 Kommt der Kunde in Verzug, ist masstragerl berechtigt, die gesetzlichen Verzugszinsen (i.H.v. 5% pro Jahr über dem jeweiligen Basiszinssatz bei einem Verbraucher und i.H.v. 8% pro Jahr über dem jeweiligen Basiszinssatz bei einem Unternehmer im Falle von Entgeltforderungen) zu verlangen. Das Recht von masstragerl, einen tatsächlich höheren Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon unberührt.

4. Widerrufsbelehrung:

4. 1 Widerrufsrecht: Der Kunde ist berechtigt, seine Vertragserklärung binnen zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware zu widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger, und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten von masstragerl gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie den Informationspflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Für die Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder die rechtzeitige Rücksendung der Ware.

Der Widerruf oder die Rücksendung sind zu richten an:

masstragerl UG
(haftungsbeschränkt)
Baaderstr. 45
80469 München
E-Mail: mein(at)masstragerl.de

4. 2 Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls von masstragerl gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er masstragerl insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Ware ist auf Gefahr von masstragerl zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Ware wird beim Kunden abgeholt. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 50 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs, bzw. der Anforderung des Rücksendeaufklebers oder der Rücksendung noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 14 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für masstragerl mit deren Empfang.

– Ende der Widerrufsbelehrung –


5. Rückversandkosten bei Widerruf


1. Für den Fall des Widerrufs nach Ziffer 4 der AGB (Widerrufsrecht) werden Ihnen die Kosten der Rücksendung auferlegt, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 50 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.

6. Eigentumsvorbehalt

6. 1 masstragerl behält sich das Eigentum an sämtlichen Vertragsgegenständen bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Kaufvertrag vor.

6. 2 Vor Übergang des Eigentums darf der Kunde über die vertragsgegenständlichen Waren nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von masstragerl verfügen. Bei Zugriffen Dritter, insbesondere bei Pfändung der Ware hat der Kunde masstragerl dies unverzüglich schriftlich zu melden und den Dritten auf das Vorbehaltseigentum von masstragerl hinzuweisen.

7. Gewährleistung

7. 1 Dem Kunden stehen im Fall der Mangelhaftigkeit der gelieferten Ware die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu, soweit sich nicht aus nachstehenden Regelungen etwas anders ergibt.

7. 2 Die Haftung für Schadensersatz bestimmt sich nach Ziff. 8.

8. Haftung

8. 1 masstragerl haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer vertrags-wesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht). Im Fall einer leicht fahrlässigen Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung von masstragerl auf bei Vertragsschluss vorhersehbare, vertragstypische Schäden begrenzt.

8. 2 Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine Kardinalpflichten sind, haftet masstragerl nicht.

8. 3 Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei arglistigem Verschweigen von Mängeln oder bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, für die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes sowie für Körperschäden (Leben, Körper, Gesundheit). Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist hiermit nicht verbunden.

8. 4 Soweit die Haftung von masstragerl ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer Angestellten, Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

8. 5 Schadenersatzansprüche des Kunden verjähren in einem Jahr gerechnet ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn, wenn der Kunde Unternehmer ist und die Schadensansprüche aus der Verletzung von vertraglichen Haupt- oder Nebenleistungspflichten, insbesondere aus der Lieferung einer mangelbehafteten Ware durch masstragerl, folgen. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.

 

9. Datenschutz

9. 1 masstragerl ist im Rahmen der Erbringung ihrer Dienstleistungen berechtigt, personenbezogene Daten an ihre Zahlungsverkehrs-, Logistik- und Transportdienstleister in dem Umfang weiterzugeben, wie es für die Erbringung der beauftragten Dienstleistung und die Vertragserfüllung erforderlich ist. Zur Prüfung von Adresse und Bonität kann masstragerl bei der informa Solutions GmbH, Rheinstr. 99, 76532 Baden-Baden und bei der Deutsche Card Services GmbH, Kaltenbornweg 1 - 3, 50679 Köln, die in den Datenbanken zu Ihrer Person gespeicherten Adress- und Bonitätsdaten anfragen, einschließlich solcher, die auf Basis von mathematisch-statistischen Verfahren (Scoring) ermittelt werden. masstragerl nutzt die persönlichen Daten eines Kunden nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, soweit der Kunde nicht in eine hierüber hinausgehende Nutzung seiner Daten eingewilligt hat oder eine solche in der Datenschutzerklärung von masstragerl vorgesehen ist.

 

10. Schlussbestimmungen

10. 1 Soweit nicht anderweitig vereinbart, bedarf die Übertragung von Rechten und Pflichten aus diesem Vertrag durch den Kunden auf einen Dritten der vorherigen schriftlichen Zustimmung von masstragerl. Masstragerl wird diese Zustimmung nur aus wichtigem Grund versagen.

10. 2 Die Aufrechnung des Käufers ist ausgeschlossen, soweit die Gegenforderung nicht rechtskräftig festgestellt, entscheidungsreif oder unbestritten ist. Gegenüber Forderungen von masstragerl kann der Kunde im übrigen, sofern er Kaufmann ist, ein Zurückbehaltungsrecht nur geltend machen, soweit es auf unbestrittenen, entscheidungsreifen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis beruht.

10. 3 Der Kaufvertrag unterliegt ausschließlich dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Übereinkommens über den Kauf beweglicher Sachen (CISG).

10. 4 Gerichtstand für sämtliche im Rahmen der Durchführung dieses Vertrages entstehenden Streitigkeiten ist München, sofern der Kunde Kaufmann ist.